Frage an Dirk Becker von Dirk S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo
Mich würde mal ihre Meinung zum "Bedingungslosen Grundeinkommen "
interessieren.
Hartz4 ist ja ein Thema geworden, das sich eindeutig gegen das Grundgesetz stellt.
Ich frage mich, wie es denn sein kann, das dieses Thema noch nicht vom Bundesverfassungsgericht, behandelt wurde.
Sehr geehrter Herr Schlichting,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Grundeinkommen.
Bezüglich des Grundeinkommens existiert eine Vielzahl von Vorschlägen, die sich nicht nur in Leistungshöhe, sondern auch der Ausgestaltung wesentlich unterscheiden. Beispielsweise wird die Abschaffung aller bisherigen steuer- und beitragsfinanzierten Transferleistungen gefordert.
Meines Erachtens ist ein Grundeinkommen in auskömmlicher Höhe, welches unabhängig von der Bedürftigkeit an alle gezahlt würde, nicht finanzierbar.
Ferner ist ein bedingungsloses Grundeinkommen meiner Meinung nicht gerechter, als unser bestehendes Sozialsystem. Zum einen führt ein bedingungsloses Grundeinkommen zu falschen Verteilungswirkungen, da auch diejenigen davon profitieren, die nicht darauf angewie-sen wären. Zum anderen stellt Erwerbsarbeit die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sicher. Dazu gehört vor allen Dingen, seinen Lebensunterhalt durch die eigene Leistungsfä-higkeit zu erarbeiten.
In diesem Sinne stiftet Arbeit Lebenssinn und ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass Arbeit gerecht entlohnt wird und soziale Sicherung ermöglicht.
Darüber hinaus erkenne ich an, dass es jenseits der Erwerbsarbeit wichtige Tätigkeiten in allen Bereichen der Gesellschaft gibt, die es zu fördern gilt.
Dies geschieht bereits in vielfacher Weise, beispielsweise durch die rentenrechtliche Absicherung von Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten sowie die Absicherung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Unfallversicherung.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Becker, MdB
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