Frage an Dirk Becker von Herbert S. bezüglich Umwelt
Hallo Herr Becker,
meine Frage an Sie: Warum agiert die SPD beim Thema Umweltschutz immer als Bremsklotz in der aktuellen Regierung? Als Beispiel möchte ich mal das Thema Dieselfilter anführen, wo ja per "Kanzlerdekret" auf Druck von VW eine frühzeritige Lösung verhindert wurde und auch später bei Thema Förderung durch SPD-Minister eine schnelle und gute Lösung verhindert wurde. Und das Beispiel Dieselfilter ist nur ein Beispiel von vielen.
Lieber Herr Schmitz,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Umwelt. Ich kann nicht ganz nachvollziehen, warum Sie der Auffassung sind, die SPD sei ein Bremsklotz in Umweltfragen. Ich glaube die Bilanz von sieben Jahren Umweltpolitik mit dem Bundeskanzler Gerhard Schröder kann sich sehen lassen. Wir haben es in dieser Zeit geschafft, wichtige umweltpolitische Weichenstellungen vorzunehmen. Wir hatten 1998 eine Situation vorgefunden, in der wir uns mit mehreren Vertragsverletzungsverfahren durch die Europäische Union konfrontiert sahen, weil die ehemalige Umweltministerin, Frau Merkel, wichtige europäische Gesetze nicht in nationales recht umgesetzt hatte. Zwischenzeitlich ist dies komplett geschehen.
In vielen Bereichen sind wir auch im europäischen Vergleich führend. die Frage der Dieselfilter ist nicht so einfach zu bewerten wie es den Anschein macht. Auch die deutsche Automobilindustrie weiß, dass sie zukünftigen EU-Normen nur mit entsprechenden Filtern erreichen kann. Leider haben die französischen Autobauer in diesem Bereich die Nase vorn. Wer sich heute einen französischen PKW mit Dieselfilter kauft, hat eine längere Steuerfreiheit als beim Kauf eines anderen Produktes. Das muss meines Erachtens ausreichen.
Viele Grüße
Dirk Becker
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