Frage an Dirk Becker von Marc S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Becker,
leider vermisse ich im SPD Wahlprogramm Antworten zu den 3 drängensten Fragen:
Wie wollen Sie die Massenarbeitslosigkeit verringern?
Wie wollen Sie das Wirtschaftswachstum verbessern?
Wie soll die Rekordverschuldung verringert werden?
Mit freundlichen Grüßen
Marc Schmitt
Lieber Herr Schmitt,
Ihre Auffassung, dass im Wahlprogramm der SPD keine Aussagen zu den wichtigen Fragen der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik enthalten wären, kann ich nicht teilen. Sicherlich wäre es auch unangebracht zu behaupten, wir hätten das Patentrezept zur Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit. Dieses hat niemand. Daher wäre es auch unredlich zu behaupten: „Wir beseitigen die Massenarbeitslosigkeit". Aber ich bin überzeugt davon, dass wir die richtigen Ansätze haben. Jetzt wird es von mehreren Rahmenbedingungen abhängen, ob wir wirklich wieder in erheblichem Umfang Arbeitsplatze schaffen.
Übrigens: entgegen vieler Behauptungen haben wir seit 1998 ca. 1 Million mehr Beschäftigte. Das ist zumindest ein kleines Indiz dafür, dass unsere Wirtschaftspolitik nicht ganz falsch gewesen sein kann.So schreibt die weltweit führende Wirtschaftszeitung, der Economist, in dieser Woche, dass dank der Wirtschaftspolitik der Regierung Schröder sich Deutschland einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Frankreich, den Niederlanden, Italien und sogar Großbritanien aufgebaut hat der nun beginnt Früchte zu tragen. Der Politik von Frau Merkel wird hingegen eine wachstumsschädliche Wirkung attestiert.
Ich stimme Ihnen absolut zu, dass wir die Verschuldung drastisch zurückfahren müssen. Auch da sind erste vielversprechende Ansätze durch die gegenwärtige Bundesregierung gemacht worden, die konsequent weiterverfolgt werden sollten. Es gibt nur einen Weg: Weniger ausgeben und dabei nicht zu Lasten der sozialen Gerechtigkeit sparen. Dabei dürfen wir nicht vergessen: wer die Verschuldung zurückfahren will, darf aber nicht gleichzeitig immer neue Vorschläge unterbreiten, um die Einnahmen des Staates zu verringern
Viele Grüße
Dirk Becker
Weitere Fragen an Dirk Becker
(...) Das vorliegende Memorandum of Understanding (MoU) vereinbart wichtige Reformen, die tatsächlich dabei helfen können, dass Griechenland auf einen nachhaltigen Wachstumspfad kommt. Damit unterscheidet sich dieses Programm auch von vorherigen Programmen. (...)
(...) Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann, attestierte dem Gesetzentwurf, dass er geeignet ist, die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu stützen. Er wies darauf hin, dass für die Gewerkschaften des DGB das Prinzip „Ein Betrieb – ein Tarifvertrag“ politische Grundlage des Handelns im Betrieb, in der Branche und in der Gesellschaft sei. (...)
(...) Ich setze mich für eine gesetzliche Regelung ein, bei der der Schutz von Mensch und Umwelt im Mittelpunkt steht. Des Weiteren bin ich für die Einführung eines Parlamentsvorbehaltes. (...)
(...) Als Fürsprecher der Erneuerbaren Energien ist für mich klar, dass die Versorgungssicherheit unseres Landes zukünftig nicht mehr von endlichen Ressourcen wie Kohlenwasserstoffen abhängen wird. Umso wichtiger ist es, unser Engagement im Bereich der Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz zu intensivieren. (...)