Frage an Dirk Becker von Claus W. bezüglich Umwelt
Guten Tag Herr Bundestagabgeodneter Herr Becker,
in Zeiten der Fossilen Brennstoffe , die allmälich zuneige gehen und auch umweltschädlich sind habe ich die Frage, ob die Bundesregierung einen alternativen Plan hat, ohne fossile Brennstoffe auszukommen,z..B. mit Wasserstoff Auto fahren oder die Heizungen mit Erdwärme zu betreiben. Ich finde , wir sollten uns allmählich von diesen Brennstoffen trennen und umrüsten. Hat die Regierung da schon was geplant oder hat sie einen Plan für solche Nutzungsmöglichkeiten?Es wird wohl allmählich Zeit, darüber nachzudenken.
Mit freundlichen Grüßen,
Claus Wefing
Sehr geehrter Herr Wefing,
vielen Dank für ihre Anfrage zur Energiepolitik der Bundesregierung.
Ich teile Ihre Einschätzung der kritischen Versorgungssituation bezüglich fossiler Energieträger und möchte doch den Aspekt des Klimaschutzes ergänzen. Zwar decken wir momentan noch den Großteil unseres Energiebedarfs durch Kohle, Öl und Gas, doch ist die Konsequenz unseres Handelns mittlerweile weitgehend anerkannt: die globale Erderwärmung mit all ihren sozialen, geographischen und politischen Folgen. Aufgrund dessen rückt die Frage nach neuen Energiekonzepten zunehmend in den Vordergrund.
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung bisher ergriffen und was sind ihre Zukunftspläne?
Anfang Juli hat auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein nationaler Energiegipfel stattgefunden. Im Zentrum stand dabei die Ausarbeitung eines energiepolitischen Gesamtkonzeptes der Bundesregierung unter Berücksichtigung der Klimaziele. Ein wichtiges Ergebnis lautet: Die Große Koalition wird den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter forcieren.
Im August hat das Bundeskabinett während der Klausurtagung auf Schloss Meseberg die Eckpunkte für ein Integriertes Klima- und Energieprogramm (IKEP) beschlossen.
Die Zielsetzung ist eindeutig: Klimaschutz durch Förderung Erneuerbarer Energien durch
• Steigerung des Anteils der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung auf 25 bis 30 Prozent bis 2020,
• Steigerung des Anteils der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor auf 14 Prozent im Jahr 2020 und
• Steigerung des Anteils der Biokraftstoffe auf 17 Prozent bis zum Jahr 2020.
Um diese Ziele zu erreichen, wird das Erneuerbare- Energien- Gesetz (EEG) novelliert, so dass die derzeit maßgeblichen Förderbestimmungen an den inzwischen erreichten Entwicklungsstand der Technologien angepasst werden.
Allerdings können wir noch nicht vollkommen auf fossile Energieträger verzichten. Um nichtsdestotrotz die verursachte Umweltbelastung effektiv zu vermindern, muss die Energieeffizienz im Erzeugungsbereich erhöht werden. Deshalb ist eine der über 30 beschlossenen Einzelmaßnahmen des IKEP der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Durch diese Technik können gleichzeitig Strom und Wärme produziert und so Wirkungsgrade bis zu 90% erreicht werden. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Förderung der KWK werden so angepasst, dass bis zum Jahr 2020 der Anteil von Strom aus KWK-Anlagen auf 25% gesteigert werden kann.
Doch natürlich müssen auch die Effizienzpotentiale der Verbraucher genutzt werden. Zu diesem Zweck wurden in der Vergangenheit die Fördermittel des CO2-Gebäudesanierungsprogramm sowie des Marktanreizprogramm stark erhöht. Und natürlich wird diese Erfolgsgeschichte auch in Zukunft weitergeschrieben. Denn wer die Wärmedämmung bzw. die Heizung seines Hauses den heutigen Standards anpasst, spart Energie, reduziert den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase und schont durch die staatliche Unterstützung nebenbei seinen Geldbeutel.
Das Ziel für die Zukunft muss aber über derlei Programme hinaus ein Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz sein, das eine feste Quote für Wärme aus erneuerbaren Energien vorsieht. In diesem Punkt stehen wir in Verhandlungen mit der CDU/CSU-Fraktion.
Das Ziel der SPD-Fraktion wie der Bundesregierung ist so durch eine gesunde Mischung aus Ordnungsrecht und Förderung den Schutz des Klimas und die Sicherung der Energieversorgung ohne Kohle, Öl und Gas für die Zukunft zu garantieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Becker
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