Frage an Dirk Becker von Kreszentia F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr gehrter Herr Becker,
nachdem Sie also nun nach eigener Aussage einem Antrag der Fraktion DIE LINKE. trotz inhaltlicher Zustimmung nicht zugestimmt haben, interessiert mich:
Wann wird die SPD einen eigenen Gesetzesentwurf einbringen, der das Thema Mindestlohn mit den gleichen Inhalten auf den "parlamentarischen Weg bringt", die sie der Öffentlichkeit per Unterschriftenaktion und Äußerungen ihrer KollegInnen gegenüber vertreten haben?
Falls Sie das nicht vorhaben: Mit welcher Zielsetzung führen Sie eine solche Unterschriftenaktion durch, wenn die darin formulierten Ansprüche nicht ihren politischen Zielsetzungen entsprechen?
Mit freundlichen Grüßen
Kreszentia Flauger
Sehr geehrte Frau Flauger,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Mindestlohn.
Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich auf dieser Internetseite nur Fragen aus meinem Wahlkreis Lippe I beantworte, da alles andere meine zeitlichen Kapazitäten überfordern würde.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Becker, MdB
Weitere Fragen an Dirk Becker
(...) Das vorliegende Memorandum of Understanding (MoU) vereinbart wichtige Reformen, die tatsächlich dabei helfen können, dass Griechenland auf einen nachhaltigen Wachstumspfad kommt. Damit unterscheidet sich dieses Programm auch von vorherigen Programmen. (...)
(...) Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann, attestierte dem Gesetzentwurf, dass er geeignet ist, die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu stützen. Er wies darauf hin, dass für die Gewerkschaften des DGB das Prinzip „Ein Betrieb – ein Tarifvertrag“ politische Grundlage des Handelns im Betrieb, in der Branche und in der Gesellschaft sei. (...)
(...) Ich setze mich für eine gesetzliche Regelung ein, bei der der Schutz von Mensch und Umwelt im Mittelpunkt steht. Des Weiteren bin ich für die Einführung eines Parlamentsvorbehaltes. (...)
(...) Als Fürsprecher der Erneuerbaren Energien ist für mich klar, dass die Versorgungssicherheit unseres Landes zukünftig nicht mehr von endlichen Ressourcen wie Kohlenwasserstoffen abhängen wird. Umso wichtiger ist es, unser Engagement im Bereich der Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz zu intensivieren. (...)