Frage an Dipl.-Volkswirtin Uta Schellhaaß von Alfons E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was halten Sie von der neuen Genehmigungspraxis für Flohmärkte in Rheinland-Pfalz?
Sehr geehrter Herr Ewens,
In Rheinland-Pfalz ist die Genehmigungspraxis in letzter Zeit besonders restriktiv. Auch mir liegt an der Einhaltung der Sonntagsruhe. Aber ich bin sicher, dass die Genehmigungen restriktiver gehandhabt werden als notwendig, auch wenn der Wirtschaftsminister sich auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtes in Neustadt an der Weinstraße vom 13.06.2009 beruft. Die Handhabung der Genehmigungen und die Richtlinien des Wirtschaftsministeriums liegen bei der SPD, die alleine die Regierung stellt.
Mir liegen gerade mittelständische und kleine Unternehmen sehr am Herzen. Ich weiß von Flohmarktveranstaltern, deren Existenz daran hängt, erfolgreiche Trödelmärkte organisieren zu können, und von Standbetreibern, bei denen es ebenso ist.
Abgesehen davon können die Besucher dort billige Schnäppchen finden, die sie sich vielleicht sonst gar nicht leisten könnten. Für viele ist das Bummeln über die Trödelmärkte eine Erholung vom Alltagsstress. Man hat nette Begegnungen oder trifft Bekannte.
Ich bedaure, dass in Rheinland-Pfalz fast keine Trödelmärkte mehr an Sonntagen genehmigt werden. Ich denke, wenn im Einzelfall untersucht würde, ob die Sonntagsruhe am jeweiligen Ort gestört wird oder nicht, könnten mehr Märkte genehmigt werden, ohne dass Ruhebedürftige nennenswert gestört würden.
Mit freundlichen Grüßen
Uta Schellhaaß, MdL
Weitere Fragen an Dipl.-Volkswirtin Uta Schellhaaß
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