Frage von Mareen N. • 18.11.2020
Antwort ausstehend von Dilek Kalayci SPD
(...) Das Cannabismodelprojekt kann wegen der noch ausstehenden Klage derzeit nicht umgesetzt werden (...)
(...) Es werden nicht willkürlich festgelegte Zahlen erfasst, sondern zur Erfassung der SARS-CoV-2-Testzahlen werden deutschlandweit Daten von Universitätskliniken (...) am RKI zusammengeführt (...)
(...) Zukünftig müssen die Fördermittel des Bundes weiter ausgebaut werden und Investionskosten weiterhin sinken, damit Photovoltaikanlage für einen größeren Anteil an Privatpersonen attraktiver werden. (...)
(...) Für Maskenmuffel im Öffentlichen Personennahverkehr gilt laut Bußgeldkatalog § 4 Mund-Nasen-Bedeckung ein Bußgeld zwischen 50 und 500 EURO. (...)