Frage an Dietrich Monstadt von Niklas C. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.

Der Status der Bundeswehr und die Höhe der Ausgaben hierfür ist in der Nachkriegsgeschichte oftmals Thema von Diskussionen gewesen und immer wieder haben sich die Einschätzungen dazu angepasst, weil sich auch die aktuellen politischen Gegebenheiten verändert haben.

Nach allgemeiner heutiger Einschätzung hat sich die Bedrohungslage in unserem Land sowie der Mitglieder der Europäischen Union und der Mitgliedsstaaten der NATO in den vergangenen Jahren wieder verschärft. Angefangen bei den baltischen Staaten, die sich durch die Politik Russlands unsicher fühlen, über das Atomprogramm des Irans, bis hin zum weltweiten Terrorismus – es gibt einige Bedrohungen für unser Land und für unsere Bündnispartner auf die wir vorbereitet sein müssen.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von knapp 2,7% auf heute 1,3% mehr als halbiert. Die Folgen des Sparkurses zeigen sich mehr als deutlich – unsere U-Boote sind nicht einsatzbereit und befinden sich in Reparatur, die Kasernen und Stuben der Soldaten entsprechen zum Teil nicht mehr dem heutigen Standard und müssen weiterhin modernisiert werden und zudem gibt es einen Investitionsstau bei der Ausrüstung der Bundeswehr und unserer Soldaten im Allgemeinen, um nur einige Punkte zu erwähnen.

Auch haben sich die Einsatzgebiete der Truppe in den letzten Jahrzehnten deutlich verändert. War die Ausrüstung vor einigen Jahrzehnten ausschließlich auf europäische Einsätze ausgerichtet, kommen heute z. B. Einsätze in afrikanischen Ländern mit ganz anderen klimatischen und räumlichen Gegebenheiten hinzu. Dies alles erfordert Investitionen in unsere Bundeswehr, damit sie sich im Ernstfall auf die verschiedensten Szenarien einstellen kann.

Des Weiteren muss die Bundeswehr in den kommenden Jahrzehnten den Fokus auf die Digitalisierung ihrer Infrastruktur legen und auch die Gefahr von Cyberattacken oder Cyberkriegen nicht außer Acht lassen – dies erfordert ebenfalls höhere Investitionen.

Vor diesen ganzen Hintergründen halte ich steigende Investitionen in die Bundeswehr in den kommenden Jahren auf 1,5% des Bruttoinlandsproduktes, bzw. auf längere Sicht auf 2%, für sinnvoll und werde bei der nächsten Abstimmung mich dafür aussprechen.

In der bisherigen Haushaltsplanung für 2019 wird aber nicht nur der Vereidigungsetat steigen, sondern auch in den von Ihnen erwähnten Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung stehen. Dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit werden nach aktueller Planung 14,6% mehr Mittel zugeteilt, als im laufenden Jahr. Für Bildung und Forschung werden um 3% steigende Ausgaben im Vergleich zu diesem Jahr eingeplant – das wäre eine Steigerung von über 60% gegenüber 2009. Auch die Bereiche Gesundheit und Soziales werden von der guten Situation in unserem Land profitieren und es werden mehr Mittel denn je investiert. Im vorläufigen Haushaltsentwurf für 2019 ist die Verteilung der Mittel meiner Meinung nach gelungen und er bildet eine gute Grundlage, um unser Land erfolgreich für die Gegenwart und Zukunft aufzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Dietrich Monstadt