Frage an Dietrich Monstadt von Edwin K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Herr Edwin Kronschnabel,

vielen Dank für ihre Anfrage vom 26.07.2013.

Zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen bedanken, dass Sie jahrelang als Rettungsassistent einen besonderen Dienst an der Gesellschaft geleistet haben. Als Gesundheitspolitiker bin ich mit den Rahmenbedingungen für Ihre Berufsgruppe gut vertraut und weiß, welch wichtige und schwierige Aufgabe dies ist.
Ich verstehe ihr Schicksal sehr gut. Besser: Ein Schicksal wie Ihres ist grundsätzlich immer bedauerlich. Was die Situation beim Arbeitsamt angeht, muss eines gesagt sein: Niemand sollte sich dort als Mensch zweiter Klasse fühlen und es ist unser Ziel, Menschen in Arbeit zu bringen und sie zu unterstützen, nicht sie zu demütigen. Hierfür werde ich mich weiter einsetzen.
Jedoch sind die SGB II-Leistungen Mittel, die von den Steuerzahlern finanziert werden. Diese sichern somit den Beziehern dieser Leistungen die Grundsicherung. Dafür müssen die Steuerzahler auch sicher sein können, dass der Leistungsempfänger alles unternimmt, um diese Situation zu überwinden. Hier setzen dann gegebenenfalls Sanktionen ein. Diese sollen keinesfalls eine Drohung darstellen, sondern dazu beitragen die Menschen zu motivieren eine neue Beschäftigung zu finden und ihnen zu zeigen, dass dies kein Dauerzustand ist. Denn das Ziel des SGB II ist es, die Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden.
Ihren persönlichen Fall kenne ich nicht im Detail. Ich kann aber sicher sagen, dass sich die CDU dafür einsetzt Leistungsschwächeren den Wiedereinstieg ins Berufsleben zu ermöglichen. Da wo der Einzelne an die Grenzen seiner persönlichen Leistungsfähigkeit gelangt, springt der Staat und die Solidargemeinschaft ein. Ihre Äußerungen lassen vermuten, dass Sie bei 50%igem Behinderungsgrad Anspruch auf eine Rente hätten.
Sie fragen außerdem, was die CDU und ich als Abgeordneter grundsätzlich für den Bürger tun wollen. Speziell zum Thema Arbeitslosigkeit kann ich stolz sagen, dass sich während der letzten Wahlperiode die Arbeitslosenquote in meinem Wahlkreis um knapp zwei Prozent gesenkt hat. Und auch auf Bundeseben wurde durch die CDU eine Rekordbeschäftigung von 42 Millionen Menschen erreicht. Ich werde mich auch weiterhin für eine stabile Wirtschaft einsetzten, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Als Gesundheitspolitiker ist es mir natürlich ein besonderes Anliegen, meinen Wählern auch weiterhin eine wohnortnahe und bezahlbare Gesundheitsversorgung zu garantieren. Vor allem in Sachen frühzeitiger Gesundheitsprävention und auch in der Altenpflege will ich mehr bewegn.
Ich hoffe, Ihnen Antworten auf Ihre Fragen geliefert zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Dietrich Monstadt