Dietmar Nietan

Die Impfung schützt also trotz möglicher Ansteckung v.a. mit Omikron dennoch vor schweren Verläufen

Daraus geht hervor, dass die Expertengruppe der Partei empfiehlt, eine Bewaffnung von Drohnen nicht mehr grundsätzlich auszuschließen. Es müssten aber harte und verbindliche Bedingungen gelten:

Die Korruptionsskandale der CDU/CSU in den letzten Jahren und besonders die Maskenaffäre haben gezeigt, wie dringend der Handlungsbedarf war. 

Das alles sind gewichtige Gründe, die für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen sprechen. Daher wollen wir das als SPD gemeinsam mit einem Kanzler Olaf Scholz in der nächsten Legislaturperiode durchsetzen.

Wie Alkohol ist auch Cannabis eine gesellschaftliche Realität, mit der wir einen adäquaten politischen Umgang finden müssen.

Die SPD-Ortsvereine entscheiden selbst über ihre Internetpräsenz und ihre Internet-Adresse.