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Dietmar Bartsch
DIE LINKE
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Frage von Meret A. •

Was heisst es konkret, wenn Sie sagen, dass die USA & Europa einen Krieg mit diplomatischen Mitteln beenden sollen, den Russland angefangen hat und führt?

Hallo Herr Bartsch,

Danke für die Beantwortung meiner Frage zum Thema Russland und Abschreckung.

Sie schreiben, wie ich erwartet habe, "Europa und die Vereinigten Staaten sollten alles diplomatisch Mögliche tun, um den Krieg zu beenden."

Anschlussfrage 1: Wie? Haben Sie da eigentlich eine konkrete Lösung oder fordern Sie von den USA / europäischen Staaten etwas, das Sie selbst gar nicht artikulieren können?

Anschlussfrage 2: Sie sagen, wir würden mehr für das Militär ausgeben als Russland, woher wissen Sie das? Wir schaffen das 2% Ziel gerade nicht, und geben viel weniger aus, als zB während des Kalten Krieges, als wir die Sowjetunion abschrecken mussten. Russland ist auf Kriegswirtschaft: Was die Russen wirklich ausgeben wissen wir nicht und das wird so schnell auch nicht mehr transparent nachvollziehbar sein. Atombombe ist Quatsch, aber dass wir so schlau wie die Finnen sein müssen, können Sie doch nicht bestreiten?

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau A.,

die genannten Größenordnungen stammen nicht von mir, sondern Forschungsinstitute und Fachjournalisten veröffentlichen Daten. Auf diese habe ich hingewiesen und mir ist keine seriöse Person bekannt, die diese in Zweifel zieht.

Es ist nicht richtig, dass wir aktuell das Zwei-Prozent-Ziel der NATO nicht erfüllen würden. Die Bundesregierung hat sich gerade für die Erfüllung gelobt. Ich halte dies für falsch, aber meine diesbezügliche Position habe ich unzählige Male öffentlich ausgeführt.

Selbstverständlich habe ich keinen konkreten Friedensplan in der Schublade liegen, den die Kriegsparteien nur noch unterschreiben bräuchten. Es wäre aber doch gerade Sinn und Zweck von ernsthaften Gesprächen, Bedingungen, Kompromisse und No-G`s auszuloten. Alles andere wären keine Verhandlungen, sondern wären ein zurecht von der Ukraine abgelehnter Diktatfrieden. Für einen solchen werbe auch ich nicht.

Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
 

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