Frage an Dietlind Tiemann von Michael W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Tiemann,
wie stehen Sie zu Wirtschaftsabkommen wie CETA etc. bzw. warum kommt es offenbar immer wieder vor, dass solche Abkommen unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Angriff genommen werden? Im Zuge der Vertrauensbildung der Öffentlichkeit gegenüber solcher Projekte scheint mir die o.g. Vorgehensweise kontraproduktiv.
Mit freundlichen Grüßen,
M. W.
Sehr geehrter Herr Walther,
das CETA-Abkommen dient der Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Kanada. Dabei ist CETA eines der modernsten und fortschrittlichsten Freihandelsabkommen, die bisher von der EU ausgehandelt wurden. Es stellt die Beziehungen der EU zu Kanada, einem wichtigen demokratischen Partner und engem Verbündeten, auf eine neue Grundlage. CETA enthält weitreichende Handelserleichterungen gerade für kleine und mittelständische Unternehmen. Dabei wird sichergestellt, dass Kanada und die EU-Mitgliedstaaten Belange des Allgemeinwohls wie zum Beispiel Umwelt-, Verbraucher- oder Gesundheitsschutz, auch weiterhin uneingeschränkt regeln können.
Ihre
Dietlind Tiemann