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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Michael G. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Michael G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Wiefelpütz.
Zuerst einmal Respekt das Sie jede E-mail im Rahmen Ihrer möglichkeiten beantworten.

Nun aber zu meinem Anliegen.Ich habe mich eine Stunde lang mit einer SPD-Politikerin Unterhalten.Unter anderem über Hartz4.
Ich bin aus gesundheitlichen Gründen überhaupt nicht mehr vermittelbar.Ausser schikanen habe ich bisher noch nie etwas konstruktives von seiten der Arge erlebt.
In diesem Gespräch wurde mir erläutert das Hartz4 Sätze Grundsätzlich zu niedrig sind und eigentlich nicht als dauerleistung gedacht sind.Ausserdem sei die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt keineswegs gegeben.
Allerdings keinen Vorschlag oder Plan den die SPD hat dies zu ändern;nur die blosse feststellung.
Nun meine Frage an Sie. Welche konsequenzen ziehen Sie aus dieser Erkenntnis? Wie wollen Sie die erwiesenermassen zu niedrigen Sätze Erhöhen?
Ich meine nicht einen Wettstreit nach oben sondern einen Realistischen Satz.
Das man auch mal Renovieren kann oder Möbel ersetzen kann die ja schon gebraucht erworben sind und daher auch eine verkürzte Lebensdauer haben.Und wie es mir auch möglichgemacht wird Energieeffiziente Elektrogeräte(Kühlschrank,Waschmaschine) zu erwerben?
Auch stelle ich Ihnen die Frage wieso Hartz4 Empfänger weder im 1. noch im 2 ten Konjunkturprogramm bedacht wurden(ausser Kinder und im geringen Umpfang Familien)?
Ich freue mich auf Ihre beantwortung

Michael Grosser

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Grosser,

ich bin gerne bereit, mich mit Ihrer konkreten Lebenssituation auseinanderzusetzen. Wenden Sie sich bitte an meine Mitarbeiterin Frau Lietzmann (030/ 22773216) zur Abstimmung eines Gesprächstermins. Ich rufe Sie dann in der kommenden Woche an.

Vorab: Es wird zu klären sein, ob Sie überhaupt noch arbeitsfähig sind, wenn Sie gesundheitlich so gravierend und dauerhaft beeinträchtigt sind, wie Sie es schildern. Wenn Sie Arbeitslosengeld 2 beziehen, können Sie im Einzelfall durchaus Anspruch auf den Ersatz einer Waschmaschine, eines Bettes etc. haben, freilich nicht das teuerste Gerät. Richtig ist, daß das Arbeitslosengeld 2 prinzipiell eine befristete Sozialleistung ist. Das Ziel ist immer, daß der Arbeitslose wieder eine faire Beschäftigung findet und nicht mehr auf das ALG 2 angewiesen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB