Portrait von Dieter Wiefelspütz
Dieter Wiefelspütz
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dieter Wiefelspütz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Andre H. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Andre H. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,
ich habe eine Frage zur Justizpolitik. In den Diskussionen wird von manchen Politiker gefordert Kinderrechte ind Grundgesetz zu schreiben. Andere fordern als Staatszielbestimmung Kulturpflege oder Sport aufzunehmen. Was ist Ihre Meinung dazu? Überfrachten wir nicht das Grundgesetz, wenn wir weitere Staatszielbestimmungen aufnehmen.
Vielen Dank für Ihre Stellungnahme!
Viele Grüße

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Haverkamp,

ich teile Ihre Auffassung. Ich halte die Aufnahme weiterer Staatszielbestimmungen in das Grundgesetz nicht für zwingend.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB