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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Wilfried M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Wilfried M. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

wie ernst sehen Sie die Bedrohung des sozialen und Rechtsstaates in Deutschland und z.B. in Frankreich und anderen noch leidlich funktionierenden Demokratien durch Aktivitäten von strategisch/langfristig und global planenden profitorientierten Netzwerken, wie dies z.B. (oder möglicherweise ausschließlich" das "World Institute of Scientology Enterprises" sein soll, über deren Ziele und bekannt gewordene Tarnfirmen und Methoden das Familienministerium in einer Broschüre, die Ev. Zentralstelle für Weltanschauungsfragen Berlin auf einem Faltblatt kurz informieren.
Die Frage treibt mich um angesichts der bekannnt gewordenen, z.T. spektakulären Korruptionsfälle mit Beteiligung wohl auch nahmhafter deutscher Konzerne in der UNO - Verwaltung ("Öl gegen Lebensmittel"), der Bundesrepublik und anderswo, darüber hinaus angesichts der Information ("Nordbayerischer Kurier v. 31.8.05) , wonach der heute frei kommende Herr Pfahls (CSU) "kometenhaft" zum Verfassungsschutz-Präsidenten aufgestiegen ist und auch angesichts der in "Die Zeit" vom 3.7.03 veröffentlichten Vorstellungen (S. 56, "Ich habe einen Traum") des damals sowohl den Bayerischen Ministerpräsidenten Stoiber als auch den Bundeskanzler beratenden Dr. Roland Berger.

Diese m.E. unglaublichen, mittlerweile aber doch z.T. offenbar in die Realität umgesetzten Vorstellungen (z.B.: "Überliste die Großen (und den Staat)..." bekam ich erst jetzt in die Hand.

Meine zweite Frage schließt hieran an: Was kann man tun, wenn man weder ein Berger-Lobbyist sein, noch den Rechtsstaat ohne Gegenwehr abschreiben möchte, wo die "klassische" Alternative "Schröder vs. Stoiber" samt den sich dazu bekennenden Farben doch darauf hinauszulaufen scheint, des bayerischen Strategy Consultants Traum lediglich mehr oder weniger rasant in Erfüllung gehen zu lassen?

Mit freundlichem Gruß
W Meißner

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Meißner,

ich denke, daß unser Rechtsstaat gut aufgestellt ist, wenn es um die Verteidigung der Rechtsordnung geht. An dieser Stelle möchte mit keinem anderen Staat tauschen. Wir leben in einem insgesamt sehr freien und gleichzeitig sehr sicheren Land. Das schließt aber neue (und alte) Bedrohungen nicht aus, die zu bekämpfen wir nicht müde werden dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz