Frage an Dieter Wiefelspütz von Akuim G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hochverehrter Herr Wiefelspütz,
Herr Ströbele gibt eine irritierende Äußerung von sich:
"Die Grünen haben sich nicht nur immer wieder für die Aufnahme von Möglichkeiten für Volksabstimmungen ins Grundgesetz eingesetzt, sondern die bündnisgrüne Fraktion hat auch entsprechende Gesetzentwürfe im Bundestag eingebracht. Leider wurden diese von den Fraktionen der großen Koalition stets abgelehnt. So fehlte die notwendige Mehrheit der Stimmen."
Welchen Grund haben die "großen" Parteien, den Menschen im Land die totale Mitentscheidung nicht einzuräumen; ich denke, der Souverän wäre der Dienstherr der Regierung?
U.A.w.g. Göskesivas, Akuim
Sehr geehrter Herr Göskesivas,
die SPD ist auch auf Bundesebene für die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz. Übrigens ist das seit Jahren auch meine persönliche Überzeugung.
Die Meinung, die Sie dem Kollegen Ströbele in den Mund legen, kann ich nicht nachvollziehen. Haben Sie einen Beleg für mich?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)