Portrait von Dieter Wiefelspütz
Dieter Wiefelspütz
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dieter Wiefelspütz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Jana R. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Jana R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz!

Stimmen Sie mir zu, daß die Einführung des BGE´s (Bedingungslosen Grundeinkommens) eine Sache der Zivilgesellschaft sein sollte? Ist nicht für dieses zivilgesellschaftliche Engagement als Werkzeug die bundesweite Volksabstimmung nötig? Sollte die SPD als treibende Kraft der Gesellschaft nun 50 Jahre nach Kriegsende nicht endlich zu einer „Verfassungsgebenden Nationalversammlung“ aufrufen, die endlich das Übergangsgebilde“Grundgesetz FÜR die BRD“ durch eine rechtmäßig vom deutschen Volk gewählte Verfassung ersetzt, in welcher bundesweite direkte Demokratie sowie das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen als Bürgerrecht festgeschrieben werden?

Kann ich etwas tun, um eine Nationalversammlung einzuberufen ~ wenn ja, was?
MfG, Jana Roy.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Roy,

ich habe bei abgeordnetenwatch mehrfach hervorgehoben, daß ich gegen ein
bedingungsloses Grundeinkommen bin.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB