Frage an Dieter Wiefelspütz von Reinhard S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
ab und zu findet man Presseberichte, wonach Abgeordnete sich Gesetze nicht durchgelesen haben sollen, über die sie abgestimmt haben.
Sind derartige Berichte zutreffend?
Falls ja, wie hoch schätzen Sie den Anteil der Abgeordneten ein, die so etwas tun?
Wie ist es bei Ihnen selbst: lesen Sie sich jedes Gesetz durch, über das Sie anschließend abstimmen?
Über eine ehrliche und ausführliche Antwort würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Schaffrath
Sehr geehrter Herr Schaffrath,
Gesetze, über die ich abstimme, kenne ich zumindest in den Grundzügen. Gesetze, an deren Entstehung ich unmittelbar beteiligt war, kenne ich mit Punkt und Komma. Häufig schreibe ich rechtswissenschaftliche Ausätze oder Bücher über diese Gesetze.
Wie andere Abgeordnete dies halten, weiß ich nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)