Frage an Dieter Wiefelspütz von Thomas K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Wiefelspütz,
aufgrund der aktuellen Diskussion zur Online-Durchsuchung und ihrer Position hätte ich eine wichtige Frage aus meiner Sicht. Durch ihre Fallbeschreibungen zur Einsetzung eines RFS im Eilfall kann ich nur wenig technisches Verständnis auf ihrer Seite für die Sachlage ableiten.
Ich selbst bin ein Diplom-Informatiker und stehe demnach auf der technischen Diskussionsseite. Daher meine Frage, woher (möglichst konkret) erhalten Sie die Beratung zur Online-Durchsuchung aus technischer Hinsicht. Denn Angesichts Ihrer Aussagen scheinen hier noch einige Unklarheiten zu herrschen. Und für eine demokratisch ordentliche Gesetzfindung würde ich mich interessieren, wer sie Beraten hat um zu diesen Szenarien zu gelangen. Da dies sehr weitreichende Konsequenzen für unseren zukünftigen Rechtstaat hat.
Ich würde mich über eine klare Antwort freuen!
Mit freundlichem Gruß
Thomas Krieger
Sehr geehrter Herr Krieger
ich habe Ihre Frage bereits mehrfach bei abgeordnetenwatch beantwortet. Lesen Sie bitte
diese Antworten nach. Die Online-Durchsuchung ist kein technisches, sondern ein (lösbares) verfassungsrechtliches Problem.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)