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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Alexander von L. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Alexander von L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Wiefelspütz,

in Ihrer heutigen Antwort an Holger Wegner schreiben Sie: "Wir leben in einer entwickelten Demokratie." Ferner schreiben sie: " Demokratie funktioniert nicht von oben nach unten, sondern von unten nach oben." Für Schwachsinn halten Sie u.a. auch "vertrauensbildende Maßnahmen".

Ihre Antworten, Herr Wiefelspütz, sind, bei aller Courtoisie, Ihrem Vokabular entsprechend "gaga" und lesen sich, sicherlich nicht nur für mich, wie Spott und Hohn.

In einem demokratisch genannten Land, in dem die Volksvertreter zu 75% einen Afghanistankrieg wollen und 85% der Wähler diesen NICHT wollen, kann und sollte man nicht von einer von unten nach oben funktionierenden Demokratie sprechen.

Die Bevölkerung wird mit schwülstigen Begriffen von Freiheit und Frieden, die man Afghanistan bringen wolle, ruhig gestellt. Die Massenmedien stellen den Krieg in Afghanistan immer im Sinne der westlichen Länder dar. Wurden die beim letzten Anschlag getöteten Kinder wirklich durch das Attentat oder nicht doch durch wildes Geballere von in Panik geratenen deutschen Soldaten getötet? Es ist recht kurios, dass spielende Kinder dicht genug bei dem Konvoi spielten, um durch den Selbstmordattentäter getötet zu werden.

Eines stimmt mich sehr nachdenklich - die Bundeswehr kann unter bestimmten Bedingungen im Inneren eingesetzt werden (SPD und CDU waren sich einig). Sollte es zu Großdemonstrationen, unterwandert man die Demonstranten mit ein paar Provokateuren, wie bereits beim G8-Gipfel geschehen, die für Krawall sorgen, die Demonstration wird damit zum Aufruhr und das Militär rückt an. Dazu erlaube ich mir weitere vier Fragen:

1.) Wird auch die Verfassung, genauer geschrieben das Grundgesetz noch angepasst?

2.) Falls ja, wann ist mit dieser Anpassung zu rechnen?

3.) Welche Ursachen/Gründe gibt es, diese eventuelle Anpassung noch VOR der Wahl zu realisieren?

4.) Haben Sie und Ihre Kollegen aus Politik, Wirtschaft und Medien etwa Angst vor Aufständen?

Besten Gruss,

Alexander von Linden

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr von Linden,

wenn Sie meine Antworten für GAGA halten, gibt es keine Antwort. GAGA möchte ich Ihnen nicht zumuten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB