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Dieter Wiefelspütz
SPD
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Frage von Peter C. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Peter C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

gegenwärtig findet eine breite Diskussion über die Frage statt, ob sich die Afghanistan befindlichen deutschen Soldaten in einem Krieg befinden, oder ob vielmehr ein anderer Begriff (Stabilisierungseinsatz, Friedenseinsatz etc.) treffender ist.

Wie sehen Sie das? Handelt es sich dabei um einen Krieg, an dem unsere Soldaten beteiligt sind, oder welchen Begriff halten Sie für zutreffend?

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Conradt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Conradt,

ich führe keine abstrakten Diskussionen. Deutsche Soldaten sind in Afghanistan in
Übereinstimmung mit unserem Grundgesetz und dem Völkerrecht, mandatiert durch Beschlüsse der Bundesregierung, des Bundestages, der NATO und des Sicherheitsrates der VN.

Wenden Sie sich bitte in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens. Ich möchte arbeitsfähig bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter
Wiefelspütz, MdB