Frage von Siegfried S. • 09.10.2008
Frage an Dieter Wiefelspütz von Siegfried S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz !
in Ihrer heutigen Antwort schreiben Sie : "Eine generelle Kontrolle der Brief- und Paketverkehrs ist in einem Rechtsstaat nicht zulässig und auch nicht notwendig."
Die generelle Kontrolle des Email- bzw. Telefonverkehrs aber schon? oder wie?
Was ist denn das qualitative Merkmal, das den Brief- und Paketverkehr so sehr vom Email- und Telefonverkehr absetzt ?
Mit freundlichen Grüßen
S. Schlosser
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.10.2008
Sehr geehrter Herr Schlosser,
es existiert in Deutschland keine generelle Kontrolle des Email- und Telefonverkehrs.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB