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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Uwe V. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Uwe V. bezüglich Finanzen

Herr Wiefelspütz,
ist es richtig dass ihr Parteigenosse Herr Steinbrück im Verwaltungsrat der IKB Bank saß?
Als Bundesfinanzminister hat er doch einen Eid abgelegt dem deutschen Bürger keinen Schaden zuzufügen.
12,5 Milliarden sind für mich ein nicht unerheblicher Schaden. Zumal man aufgrund des Loches im Bundeshaushalt doch gerade dem deutschen Bürger einiges an steuerlichen Nachteilen ( Fahrkosten erst ab 21 Kilometer) zugefügt hat.
Wo bleibt da der Aufschrei in ihrer Partei?
Wo ist die politische Verantwortung und das Rückrat ihres Genosse?
Wie sieht es aus mit Rücktritt? Schließlich sind es ihre Genossen, die jedem Steuerzahler jetzt mal so um die 150 Euro Kosten.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Varnhorn,

ich bin mit dem Vorgang, den Sie ansprechen, als Abgeordneter nicht befaßt. Wenden Sie sich bitte an einen Finanz- oder Haushaltspolitiker Ihres Vertrauens oder direkt an das Bundesfinanzministerium.

Ganz generell bitte ich Sie, sich in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens zu wenden, es sei denn eine Frage betrifft mein Arbeitsgebiet. Auch ein Abgeordneter ist nicht allwissend. Außerdem ist die Arbeitszeit, die mir zur Verfügung steht, begrenzt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB