Frage an Dieter Wiefelspütz von Winfred L. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Wiefelpütz,
vielleicht habe ich meine Frage vom 23.08.2008 nicht präzise genug gestellt. Somit möchte ich einen weiteren Versuch starten. Mir ist und war auch bekannt daß die Erhebung einer Mehrwertsteuer deutsches Recht ist, wenn man sie gesetzestreu erhebt.
Speziell beim Benzinpreis habe ich aber meine Zweifel.
Aktuelle Zusammensetzung des Benzinpreises ist:
Produktpreis
+ Erdölbevoratungsabgabe
+ Mineralölsteuer
+ Ökosteuer
Auf die Summe der vorgenannten Beträge wird nun die Mehrwertsteuer erhoben.
Es wird somit eine Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer und die Ökosteuer erhoben.
Frage: Sehen Sie darin keine Doppelbesteuerung, deren Erhebung meines Wissens nicht gesetzestreu ist?
Mit freundlichen Grüßen
Winfred Linnemann
Sehehr geehrter Herr Linnemann,
Sie haben den steuerlichen Mechanismus beim Benzinpreis zutreffend beschrieben. Diese
Art der Besteuerung ist rechtlich zulässig.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)