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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Karl Peter S. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Karl Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

vor einigen Tagen bin ich zufällig auf dieser Website gelandet und habe mit großem Interesse die Verlautbarungen unserer Volksvertreter gelesen.

Sie sind, was das Antwortverhalten anbelangt, ein unbedingtes Vorbild. Übrigens auch in TV-Sendungen wie Hart-aber-fair. Viele Ihrer Kollegen könnten sich da eine Scheibe abschneiden. Deshalb möchte ich Ihnen zunächst auf diesem Wege meine Anerkennung aussprechen, auch wenn ich Ihre Partei in den letzten Jahren nicht gewählt habe.

Nun meine Frage:

Wäre es angesichts des Chaos in Hessen nicht endlich an der Zeit, dass der Vorstand der SPD k l a r und e i n d e u t i g Farbe zum Verhältnis zur Linkspartei bekennt? Ihr Parteivorsitzender verursacht bei mir (und nicht nur bei mir) nur noch Kopfschütteln. Auch wäre es wünschenswert, dass der vermutliche Kanzlerkandidat der SPD, Herr Steinmeier, auch konkret Stellung nähme. Dann käme endlich einmal nicht nur "heiße Luft" aus dem Vorstand.

Wenn er, einmal angenommen, klipp und klar sagen würde, dass er eine rot-grüne, von der Linkspartei gestützte Minderheitsregierung in Hessen für inakzeptabel hielte, könnte die SPD insofern jetzt schon punkten. Man würde die Aussage, dass es auf Bundesebene keine Zusammenarbeit mit der Linken gäbe, eher glauben. Ein klareres Bekenntnis zur Agenda-Politik könnte auch nicht schaden. Hat sie denn keine positiven Wirkungen gezeigt? Wieso distanziert sich die SPD dann mehr und mehr?

Zu Zeiten Helmut Schmidts war ich einmal SPD-Stammwähler, weil seinerzeit Ihre Partei für mich glaubhaft war. Vielleicht kann die SPD eines Tages hieran wieder anknüpfen.

Wenn die Partei so weitermacht, wird sie sich bald auf Augenhöhe mit der Linken wiederfinden (jeweils bei 15 %). Das hätte sie nicht verdient.

Mit freundlichen Grüßen
Karl Peter Schulz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schulz,

ich mische mich nicht in hessische Angelegenheiten ein. Über Koalitionen auf Landesebene entscheiden die Landesverbände. Wer denn sonst? Die Erklärungen der SPD-Spitze in Richtung Hessen, aber auch in Richtung Bundespolitik sind eindeutig. In Hessen scheint mir weniger eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Links-Partei das Problem zu sein, sondern die die Frage, welchen Stellenwert Wahlaussagen vor der Wahl und nach einer Wahl haben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB