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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Angelika F. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Angelika F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
Ihre Antwort auf die Frage von Dr. Mayer ist wieder mal nicht präzise.

Warum gestehen Sie einerseits hier ein, dass die Arbeitslosenstatistik nicht alle Arbeitslose berücksichtigt ( in Ihren früheren Antworten). Und andererseits schreiben Sie hier, wir hätten über 3 Mio. Arbeitslose.

Es hat weder Herr Mayer, noch jemand anderes, behauptet, dass die Arbeitslosigkeit gesunken ist. Aber es ist eine erhebliche Differenz zu erkennen, wenn man Statistik und Wirklichkeit vergleicht. Ein-Euro-Jobber, Umschüler, 58er Regelung usw. In der FAZ war davon die Rede, dass so 3,2 Mio. Arbeitslose nicht in der Statistik auftauchen würden.
Was meinen Sie dazu?

Und warum finden Sie die Koppelung der ALG II Bezüge an die Sozialrenten für fair? Und warum nennen Sie Altersrenten Sozialrenten? Es handelt sich doch vielmehr um einbehaltene Versicherungbeiträge.
Herr Mayer erwähnt m.E. zurecht, dass 128 Euro für das Essen im Jahr 2003 im Jahre 2008 nicht mehr 128 Euro sind. Was ist Ihrer Meinung danach fair?
Würden Sie sich für 4 Euro am Tag ernähren können? Warum sind im ALG II Satz keine Posten für Sprudel vorgesehen? Soll der ALG II Empfänger Leitungswasser trinken? Näheres zum ALG II Satz unter http://www.wikipedia.de

Warum hat die Regierung für die Förderung der Riesterrenten Geld? Unabhängig davon, ob der Versicherte viel Geld hat oder nicht. Geringverdiener können sich gar keine Riesterrente erlauben, bezahlen aber über ihre Steuern den Reichen ihren Riester mit. Was meinen Sie dazu? Bitte mal etwas konkreter!

Sie könnten trotzdem antworten, ob Sie es für gerecht finden, wenn Pensionäre 2,2% Erhöhung erhalten, während Rentner nur 1,1% erhalten. Nicht einmal einen Inflationsausgleich. Das macht Rentner und ALG II Empfänger ständig ärmer!
Können Sie das mathematisch nachvollziehen?

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Fuchs

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Fuchs,

ich habe Herrn Dr. Mayer ausführlich geantwortet. Ich möchte mich nicht wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB