Frage an Dieter Wiefelspütz von Hartmut M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Wiefelsütz,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Fragen!
Sie weichen den einzelnen Punkten aber aus.
Ich habe Sie u.a. gefragt, warum man die Pensionen um 2,2% erhöht hat, die Renten aber nur um 1,1%.
Sie dürften mitbekommen haben, dass die Arbeitslosenzahlen weit höher liegen, als in der Statistik angegeben. Warum schreiben Sie nun wieder über 3 Mio. wenn es doch viel mehr sind? Bei einem anderen Fragesteller gaben Sie doch selbst zu, dass es mehr sind, als die Statistik aufweist.
Wer sich aber um Arbeit bemüht, der sollte schon etwas mehr als die pure Existenz haben! Oder was meinen Sie mit existenzsichernd? Es gibt Menschen die bemühen sich um einen Job, bekommen aber einfach keinen. Wie wäre es mit einem Rechtsanspruch auf Arbeit, auf eine faire Arbeit?
128 Euro für Ernährung im ALG II Satz 2003 sind 2008 freilich nicht mehr 128 Euro. Ist Ihnen die Teuerungsrate und der Geldwertverlust entgangen? Diäten erhöht man auch ab und an ordentlich. Nur die die am Existenzminimum hängen sollten keinen Teuerungsausgleich bekommen? Das kann m.E. nicht sein.
Noch ein Hinweis: Das BIP ist mehr gewachsen als die Ausgaben im Sozialbereich. Könnten Sie das bestätigen?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hartmut Mayer
Sehr geehrter Herr Dr. Mayer,
ich habe Ihnen bereits geantwortet. Wenden Sie sich bitte in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens.
Gesetzliche Rentenversicherung und Versorgungsbezüge für Beamtinnen und Beamte sind aus einer Vielzahl von Gründen nicht vergleichbar. Die Steigerung des ALG II ist an die Steigerung der Sozialrenten gekoppelt. Das halte ich für sachgerecht und fair. Wenn innerhalb von drei Jahren in Deutschland 2 Millionen Menschen weniger arbeitslos sind, halte ich das für einen wesentlichen Erfolg. Politik schafft nicht Arbeitsplätze, sondern hat die Aufgabe, faire Rahmenbedingungen für gute Arbeit und faire Entlohnung zu erarbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)