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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Hans H. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Hans H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelpütz.

Beantworten Sie die Fragen ehrlicher und anständiger Bürger nicht? Wäre es nicht anständig, Fragen besonders die, über Bürgerrechte, ohne Ihre schroffe Art, zu beantworden. Ich frage erneut, wie Sie über die Einschränkungen der Bürgerrechte des Herrn Schäuble denken und ob Sie damit einverstanden sind. Es ist für mich eine sehr wichtige Frage. Meine Vorfahren hatten in der Diktatur der Nazis sehr zu leiden weil sie SPD-Anhänger waren. Ich hätte diese Fragen gerne beantwortet.

Hans Hög, früher deligierter beim SPD Unterbezirk Düsseldorf.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hög,

wenn Sie ein Problem mit Herrn Schäuble haben, wenden Sie sich bitte an Herrn Schäuble. Ein Minister kann in unserem Verfassungsstaat keine Bürgerrechte einschränken. Über die Gesetzgebung des Deutschen Bundestages wacht das Bundesverfassungsgericht. Ich bin der festen Überzeugung, daß nirgendwo der Grundrechtsschutz einen so hohen Stellenwert wie in unserem Land hat.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB