Frage an Dieter Wiefelspütz von Markus P. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Dr. Wiefelspütz,
ich habe eine Frage zum Selbstverständnis der SPD.
Die SPD hat sich in der Vergangenheit selbst, oft zu Recht, als die Partei der "kleinen Leute" definiert. Mittlerweile fällt es mir jedoch sehr schwer, insbesondere in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der SPD eine Entsprechung zu erkennen, die diese Definition heute noch rechtfertigen könnte.
Deutschland hat in den vergangenen Jahren eine Entwicklung erlebt, die die Gesellschaft zunehmend zwischen Arm und Reich aufspaltet. Die Folgen dieser Entwicklung sind u.A. ein gefährlicher Vertrauensverlust in die Kompetenz der Politik und schließlich auch in die soziale Marktwirtschaft selbst.
Die aus meiner Sicht besorgniserregendsten Ergebnisse dieser Entwicklung sind:
1. Die Installation eines Billiglohnsektors in Deutschland, der immer mehr Menschen dazu zwingt, - trotz enormer Unternehmensgewinne -, zu Dumpinglöhnen zu Arbeiten.
2. Wie Untersuchungen belegen, ist eine stetig wachsende Zahl von Menschen nicht mehr in Lage ihr Leben aus eigenen Mitteln zu bestreiten und somit dazu genötigt, Zahlungen aus Hartz 4 zu beantragen.
3. Die Konstellation aus Punkt 1 und 2 führt nicht "nur" zu einem deprimierenden Leben jedes Betroffenen im - hier und jetzt -, sondern zwangsläufig auch zu steigender Altersarmut.
4. Die Kinderarmut in Deutschland steigt ebenfalls. Wer seinen Nachwuchs nicht wertschätzt, schützt und fördert, verspielt seine Zukunft !
5. Die Hartz - Gesetze wirken all diesen Entwicklungen nicht entgegen, sondern unterstützen diese noch in fataler Weise.
Herr Wiefelspütz, Armut ist in der Folge die wohl kostspieligste Lösung, positive gesellschaftliche Entwicklungen zu erschweren oder gar zu verhindern.
Wird sich Ihre Partei Ihrer Einschätzung nach daran erinnern und darauf besinnen, was die SPD einst stark und wertvoll werden ließ ? Falls ja, - meine Unterstützung ist Ihnen bei den kommenden Wahlen gewiss.
Und sicher nicht nur die meine !
Mit meinen besten Grüßen,
Markus Priebe
Sehr geehrter Herr Priebe,
die Bundesrepublik Deutschland ist im internationalen Vergleich ein eher reiches Land. Der gesellschaftliche Reichtum ist freilich sehr ungerecht verteilt. So wichtig Verteilungsgerechtigkeit ist, ich finde von noch größerer Bedeutung sind Bildung, Erziehung und Förderung der Familien. Das betrifft die Zukunft unseres Landes. Hier gibt es die größten Ungerechtigkeiten.
Ich bin entschieden der Meinung, daß die SPD immer auf der Seite der Benachteiligten stehen muß.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB