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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Thomas M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Thomas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

die Iren haben eben den EU-Vertrag abgeschmettert. Damit ist nach der EU-Verfassung das zweite große "Werk" durch die Bevölkerung eines Mitgliedstaates abgelehnt worden. Mit Recht wie ich finde, der Vertrag stärkt die Bürokratie in Brüssel und schwächt die Demokratie in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Finden Sie nicht, dass Ihnen als Abgeordneter
immer mehr Kompetenzen abgenommen werden?

Mit freundlichen Grüssen
Thomas Müller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mueller,

es geht nicht entscheidend um meine Kompetenzen. Der Deutsche Bundestag ist auch vor
dem Hintergrund von Europa ein außerordentlich starkes Parlament. Das wird noch lange so bleiben.

Der Vertrag von Lissabon stärkt die Demokratie in Europa. Das ist meine Überzeugung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB