Frage von Sieglinde A. • 11.06.2008
Frage an Dieter Wiefelspütz von Sieglinde A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geherter Herr Dr. Wiefelspitz,
bei den Kommunalwahlen in Sachsen hat die NPD erschreckende Erfolge erzielt. An der Programmatik kann es sicher nicht liegen, da diese Leute kein konstruktives Programm besitzen.
Halten Sie solche "Erfolge" der NPD bei der nächsten Bundestagswahl für möglich? Was unternimmt die SPD konkret, damit dies nicht geschieht?
Mit freundlichen Grüßen
Sieglinde Abraham
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.06.2008
Sehr geehrte Frau Abraham,
ich teile Ihre Einschätzung der Wahlergebnisse in Sachsen. Für die SPD ist die politische Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus ein zentraler Punkt. Gefragt ist freilich eine Auseinandersetzung aller Demokraten mit den fatalen Bestrebungen der Rechtsextremisten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB