Frage an Dieter Wiefelspütz von Mario K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,
1995 wurde in Barcelona die Euromediterrane Erklärung unterschrieben. Diese besagt, das die demokratischen EU-Länder freien Handel mit Ländern wie Libyen, Algerien und sonstigen angrenzenden Mittelmeerstaaten führen können. Ich glaube die Mittelmeerunion ist das gleiche, welche schon 2010 - als Gegenpol von Frankreich zu den guten Beziehungen Deutschlands nach Osteuropa, in Kraft treten soll. Ich sehe nur ein Problem, wie man solch einen Vertrag unterschreiben konnte, ohne sich die Frage der Menschenrechtsproblematik zustellen und wie das Zusammenleben von UN- Menschenrechtscharta, mit denen der Arabischen Länder(2004) funktionieren soll. Setzt die Wirtschaft also das UN-Menschenrecht außer Kraft?
Außerdem wundert es mich, dass solche Verträge auf den EU Seiten nur in Französisch und Englisch erhältlich sind und die Deutsche Sprache gänzlich vernachläßigt wird!
Mit freundlichen Grüssen
Kretzschmar
Sehr geehrter Herr Kretschmar,
ich verstehe den Sinn Ihrer Frage nicht. Die Wirtschaft kann nicht Völkerrecht außer Kraft setzen. Staaten schaffen und verändern Völkerrecht, nicht die Wirtschaft. Ich bitte Sie, sich in Zukunft an den Wahlkreisabgeordneten Ihres Vertrauens zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, Md
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)