Frage an Dieter Wiefelspütz von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
ich hätte an Sie folgende Fragen, die Sie mir vielleicht beantworten können.
1. Ich erinnere mich an den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU von 2005 mit dem Titel „Gemeinsam für Deutschland- mit Mut und Menschlichkeit“
Was ist davon Ihrer Meinung geblieben und was positiv verwirklicht worden?
2. Man spricht gegenseitig bei CDU/CSU und SPD von „Partnern auf gleicher Augenhöhe“.
Kann man aber davon Ihrer Meinung nach wirklich sprechen, wenn ein Projekt nach dem anderen am jeweils anderen Partner scheitert oder nur ein Kompromiss auf dem kleinsten Nenner daraus wird?
3. Halten Sie den Vorgang der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Diätenerhöhungsdebatte für demokratisch ausreichend. Innerhalb einer halben Stunde wurde dieses Thema bei der Sitzung des Deutschen Bundestages am 9.Mai 2008 behandelt. Die Anzahl der Abgeordneten war für einen Freitagnachmittag entsprechend wenig. Des Weiteren erwähnten Abgeordnete der Opposition, dass dieses Thema erst innerhalb der Sitzungswoche durch eine Änderung des Tagesordnung bekannt wurde.
Auch hierzu würde ich Sie gerne fragen, ob Sie dies für demokratisch vertretbar halten?
4. Als letztes würde mich Ihre Meinung zu einer möglichen Kandidatur von eines eigenen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl 2009 interessieren.
Würden Sie Vorschläge (Frau Schwan..?) eines eigenen SPD-Kandidaten unterstützen?
Vielen Dank.
Herzliche Grüße
Jan-Erik Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
die Debatte über die neuerliche Anhebung der Abgeordnetenentschädigung macht deutlich, wie gut unsere Demokratie funktioniert. Die Debatte wird breit, kontrovers, leidenschaftlich und mit sehr viel Resonanz geführt.
Die Erfolge der großen Koalition können sich durchaus sehen lassen. Ich arbeite vor allem im Bereich der inneren Sicherheit und der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. In beiden Bereichen ist die große Koalition geradezu ein Segen für unser Land.
Ich bin der Auffassung, daß die SPD noch nicht die Diskussion über die Wahl des Bundespräsidenten führen sollte. Ich befürworte einen späteren Zeitpunkt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)