Frage von Ulla S. • 15.05.2008
Frage an Dieter Wiefelspütz von Ulla S. bezüglich Soziale Sicherung
Danke für Ihre "Antwort".
Dass das so ist, will ich nicht bestreiten.
Es ist nur m.E. nicht in Ordnung, wenn man das Existenzminimum ALG II an die Renten koppelt. Der Satz wurde m.E. viel zu niedrig berechnet. Der Partitätische Wohlfahrtsverband u.a. kritisieren diese Koppelung als "Unsinn"
Warum ändert man das nicht?
Die 4 Euro mehr tilgen keinefalls die gestiegenen Kosten!
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.05.2008
Sehr geehrte Frau Schwarzer,
meines Wissens ist gegenwärtig keine Veränderung der Koppelung des ALG II mit der Entwicklung der Rente geplant. Die gegenwärtige gesetzliche Regelung halte ich für sachgerecht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB