Frage von Rico H. • 14.05.2008
Frage an Dieter Wiefelspütz von Rico H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,
in Ihrer Antwort an Herrn Wagenleiter behaupten Sie:
"unser Grundgesetz läßt gegenwärtig eine Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon nicht zu..."
Können sie mir die Stelle im GG nennen, die das verbietet?
In Ihrer Antwort an Frau Ullmann sagen Sie:
"Die Ausführungen von Herrn Schachtschneider halte ich für abwegig."
Warum? Er hat ja nicht nur behauptet sondern belegt!
Und wieso sind alle Fragen zur EU-Verfassung, die Ihnen gestellt werden "Unfug" oder aber Versuche Sie zu "diffamieren"?
mit besten Wünschen
Rico Haaske
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.05.2008
Sehr geehrter Herr Haaske,
Ihre Fragen sind alle längst beantwortet worden. Ich möchte mich nicht wiederholen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB