Frage an Dieter Wiefelspütz von Ingrid G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
Warum tut sich Deutschland so schwer auf Bundesebene mit Volksentscheiden? Damit meine ich nicht, dass diese sich auf alles beziehen sollen, sondern nur bei wichtigen Entscheidugen, wie Bundeswehreinsätze, auch hätte man uns wegen der Einführung des Euros - wie es die anderen europäischen Staaten getan haben, fragen müssen. Denn das war ein gravierender Einschnitt. Sind wir unmündiger als die Briten, Dänen und Schweden?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Göbel,
es gibt reife Demokratien mit Volksentscheid, aber auch reife Demokratien ohne Volksentscheid. Es existieren sehr unterschiedliche Möglichkeiten, eine Demokratie zu verfassen.
Ich gehe noch weiter als Sie: Ich bin für umfassende Befugnisse beim Volksentscheid.
Die Gründe gegen Volksentscheide werden Ihnen freilich nur die Gegner plebiszitärer Befugnisse authentisch erläutern können. Da bin ich als Befürworter von Volksentscheiden befangen.
Schließlich, auch Volksentscheide sind kein Patentrezept. Gewählte Volksvertreter können irren. Das Volk kann indes auch irren. Politiker können ein Volk in den Abgrund führen. Das Volk kann sich aber auch freiwillig in den Abgrund stürzen. Alles schon vorgekommen.
Frohe Pfingsten
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)