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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Torsten S. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Torsten S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

Ihre brüske
Antwort auf meine Frage verwundert mich jetzt schon ein wenig.
Sind Sie wirklich der Meinung der Gesetzgeber wäre allwissend?
Wieviele ihrer Kollegen entscheiden im Bundestag über Gesetze, die sie selbst gar nicht wirklich verstehen oder nur glauben zu verstehen. Gerade Sie als Jurist sollten doch wissen, dass man auch deutsche Gesetze solange interpretieren kann, bis sie genau das aussagen, was einem im Moment gerade recht ist. Und ob da im Gesetz nun die Rede von Stamm oder Verkehrsdaten die Rede ist und zu welcher der beiden Kategorien nun dynamische IP Adressen gehoeren, ist wohl auch nur Interpretationssache.
Wenn man sich z.B. nur einmal das neue Gesetz zur Durchsetzung geistigen Eigentums anschaut, dann drängt sich einem die Sicht förmlich auf, dass es sich bei genannten IP Adressen um Verkehrsdaten halten muss, da hier vom Zugriff auf Stammdaten in den relevanten Teilen gar nicht die Rede ist.

Aus diesem und aus anderen Gründen hatte ich mir erhofft, dass Sie als Jurist ein wenig Licht ins Dunkel der Begrifflichkeiten bringen könnten. Ich stelle daher meine Frage erneut:

Können Sie die Begriffe Stammdaten und Verkehrsdaten definieren?

Mit freundlichen Grüßen

Torsten Segner

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Segner,

ich habe Ihnen bereits mitgeteilt, daß Sie von mir keine Antwort mehr erhalten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB