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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Detmar H. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Detmar H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

Ich danke für Ihre Antwort vom 13.4.2008,Ich gestehe offen, dass ich sehr enttäuscht bin. Auf meine substantiiert vorgebrachten „Betrachtungen“ gehen Sie nicht ein. Das ist eines Juristenkollegen nicht würdig. Wenn sie meine Betrachtungen als „abwegig“ einstufen, muss ich Ihnen vorwerfen, dass Sie sich der gesamtdeutschen Lebenswirklichkeit.
Verweigern. Gestatten Sie mir mit allem gebotenen Respekt die kurze und finale Anmerkung: Das allerletzte, was dieses von Dilettanten (so Altbundespräsident Roman Herzog; dpa vom 16.4.2008), gelenkte Land braucht, sind eine Regierung oder Parlamentarier, die die deutsche Lebenswirklichkeit nicht sehen können oder wollen. Beide sind gleichermassen untragbar.
Ich konkretisiere meine Frage: Da gegenwärtig die Richter des Bundesverfassungsgerichts (Jurisdiktive) von der Politik (Exekutive) bestimmt und gewählt werden und weil dadurch das Gewaltenteilungsprinzip verletzt ist: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Richter in Zukunft, unabhängig vom Parteienklüngel, ausschließlich dem Grundgesetz verpflichtet, etabliert werden?
Auf Ihre Antwort sind viele Bürger gespannt.

Mit freundlichen Grüßen

Detmar Hoeffgen

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Antwort von
SPD

Sehr geeehrter Herr Hoeffgen,

ich glaube nicht, daß Sie und ich "Kollegen" sind. Bundesverfassungsrichter fallen nicht vom Himmel. Sie werden auch nicht gebacken. Sie werden gewählt. Das Bundesverfassungsgericht ist eine überaus angesehehene Institution unseres Staates. Offenkundig sind in den letzten Jahrzehnten immer wieder herausragende Persönlichkeiten in unser wichtigstes Gericht berufen worden.Übrigens: Unfug werde ich auch in Zukunft Unfug nennen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB