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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Detmar H. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Detmar H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

die Auseinandersetzung um den „Respekt“ bedarf dringend einer Ergänzung. Wir Bürger, also der Souverän dieses Staates verlangen zuerst, von allen staatlichen Personen und Einrichtungen respektiert zu werden. Während Politiker, Justizpersonal, Verwaltungsmitarbeiter etc. jederzeit entlassen und gegen besseres eingetauscht werden können, ist das beim Souverän nicht möglich. Wir, das Volk, sind nicht austauschbar. Daher ist es dringend geboten, dass das Volk nicht von der Politik verhöhnt wird, indem wahrheitswidrig behauptet wird, ein wirtschaftlicher Aufschwung sei bei ihm, dem Volk, angekommen. Auch ist es eine unerträgliche Missachtung des Volkswillens, wenn wie in Hessen versucht wird, eine demokratisch einwandfrei gewählte Partei aus dem Staatsgefüge heraus zu mobben. Und nicht zuletzt ist es praktizierte Menschenverachtung, wenn behauptet wird, dieses Deutschland sei ein funktionierender Rechtsstaat, weil in über hundert Webseiten von Justizopfern das Gegenteil nicht nur behauptet, sondern bewiesen wird. Selbst das Bundesverfassungsgericht als letzte Instanz vermeidet ein klares Bekenntnis zum Rechtsstaat, indem es meine Anträge zur Rechtsweggarantie (Artikel 20 GG) bei glasklar dargelegten Rechtsverstößen nicht zur Entscheidung annimmt, mir also den Rechtsweg versperrt. Nachzulesen ist das alles in meiner zigfach verlinkten Webseite. Ursache hierfür ist die Rücksichtnahme der Gerichte auf die politischen Verstrickungen, die auf keinen Fall publik gemacht werden dürfen.

Werden Sie, Herr Wiefelspütz, als Abgeordneter des ganzen Volkes, die Entpolitisierung der Justiz unterstützen, damit die Gewaltenteilung endlich Wirklichkeit wird und das politische Gemauschel beendet wird?

Das könnte wirklichen Respekt erzeugen.

Mit freundlichen Grüßen
Detmar Hoeffgen
Assessor jur.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hoeffgen,

bei allem gebotenen Respekt, Ihre "Betrachtungen" sind abwegig.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB