Frage an Dieter Wiefelspütz von Bernhard H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
eine Regierungsbildung in Hessen ist aufgrund der dilettantisch vorgehenden Politiker nicht abzusehen. Neuwahlen stehen im Raum und verursachen immense Steuergelder. Was halten Sie von dem Vorschlag, wenn die Parteien diese Kosten übernehmen würden?
Gruß
Bernhard Huesmann
Sehr geehrter Herr Huesmann,
bis zum Beweis des Gegenteils rechne ich nicht mit vorgezogenen Neuwahlen in Hessen. Gleichwohl: Von Ihrem Vorschlag halte ich gar nichts. Hessen hat auch nach dem 5. April 2008 eine Regierung. Das ergibt sich aus der Verfassung. Ich halte eine spätere Regierungsneubildung im Verlaufe des Jahres 2008 durchaus für denkbar.
Vorgezogene Neuwahlen sind in Deutschland in Bund und Ländern eher selten, sie gehören aber zu einer intakten Demokratie.
Könnte es nicht sogar sein, daß die eine oder andere Partei Neuwahlen fürchten muß?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)