Portrait von Dieter Wiefelspütz
Dieter Wiefelspütz
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Dieter Wiefelspütz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Michael R. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Michael R. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

ich hörte eben die SWR1-Leute Sendung vom 06.03.2008 mit Ihnen. Sie sagten darin u.a., dass wir BürgerInnen unsere Daten leichtfertig verwenden unter Verweis auf das Beispiel ´Google´. Dort werden meine eingegebenen Suchworte 30 Jahre aufbewahrt. Ein weiteres Beispiel sind die vielfältigen Kundenkarten usw. usf.

Das Problem: ich kann mich meist nicht gegen die Datenspeicherung wehren, ausser ich verzichte auf den Dienst, den Rabatt usw. D.h. ich müßte mich von vielen selbstverständlichen Dingen des heutigen Lebens verabschieden. Ich würde jedoch die Angebote gerne nutzen, hätte dabei aber gerne die Rechte an meinen Daten selbst!

Ich wünschte mir, der Gesetzgeber würde hier ein Zeichen setzen und privaten Firmen/Personen auferlegen, dass sie - wenn sie schon Daten personen- oder firmenbezogen speichern - zunächst die Zustimmung zur Speicherung von mir einholen müssen (wie bei öffentlichen Behörden) und danach die Betroffenen beispielsweise jährlich ausführlich über die gespeicherten Daten informieren müssen.

Wäre dies prinzipiell möglich, wenn ja, wie stehen Sie dazu?

Schon im voraus vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Rodemann

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Rodemann,

ich habe beim SWR 1 darauf aufmerksam machen wollen, daß der Datenschutz durchaus nicht überflüssig geworden ist und die übliche Blickrichtung in Richtung Staat unzureichend ist. Für Datenschutz ist auch jeder Bürger mitverantwortlich. Man sollte nicht nur Wohnung und Auto abschließen, sondern auch selber angemessen sorgsam mit persönlichen Daten umgehen. Vor allem aber muß ein angemessener Datenschutz gegenüber der Privatwirtschaft geschaffen werden, nicht zuletzt aus Gründen des Verbraucherschutzes. Deshalb: Datenschutz nicht nur gegenüber dem Staat, sondern auch gegenüber der Wirtschaft. Das ist selbstverständlich auch eine Verantwortung des Gesetzgebers.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz