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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Wolfgang D. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Wolfgang D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz ,

Kann es richtig sein ,dass die Politik / die Volksvertreter des Bundestages hingehen und ein GESETZ erlassen , nachdem der Bio-Ethanolanteil in Normalbenzin und Super von 5% auf 10% erhöht werden muß , um die CO2-Bilanz im Straßenverkehr ( angeblich ) zu verbessern.
Mit der Folge ,dass mindestens 375000 Fahrzeuge – wahrscheinlicher mehrere Millionen Fahrzeuge – über kurz oder lang Motorschäden erleiden werden.
Das bedeutet nichts anderes , als dass die Bürger nach in Kraft treten dieses Gesetzes kurzfristig mehrere Milliarden Euro für Ersatz oder Reparaturen aufzubringen haben , da die Gesetzes –Erlasser natürlich keinen Schadensersatz leisten werden.
Wie weit darf die Möglichkeit Gesetze zu erlassen Verfügungsmasse von Politikern werden , um die Programme oder Strömungen ihrer Parteien auch gegen den offensichtlichen Willen von Millionen Bürgern , umzusetzen?

Mit Grüßen

Wolfgang Domhöver

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Domhöver,

ich bin kein Fachmann für die Zusammensetzung von Kraftstoffen. Zur aktuellen Debatte um Bio-Kraftstoffe hat sich der Bundesumweltminister Sigmar Gabriel erklärt.

Auf diese Erklärung möchte ich Sie hinweisen:

http://www.bmu.de/verkehr/aktuell/doc/40853.php

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz