Frage an Dieter Wiefelspütz von Fabian S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,
ich möchte auf einige Antworten von Ihnen zum Thema Diätenerhöhungen eingehen.
Sie sagen Abgeordnete unterschreiten seit Jahren das Einkommen von z.B. Bürgermeistern/Bundesrichtern.
Dazu:
- Haben diese die selben Privilegien wie Sie? So weit ich weiß, nicht.
- Warum geht es denn nun den Abgeordneten? Um das Geld oder um den Job als solchen bei dem Sie mit Herz und Seele das Beste für das Volk tun?
Denn eins verstehe ich nicht: ist jemand der Nebenjobs tätigt, deren Anzahl des öfterern nicht an einer Hand abzählbar ist, wirklich auf 800-1000 € angewiesen? Ich finde es liegt auf der Hand, dass wenn Politiker das erhalten, was sie gerne hätten, im Gegenzug auf Nebentätigkeiten verzichten. Ansonsten macht dieses Argument, wie ich finde, keinen Sinn.
Zitat:
"...Zeitgleich haben wir das Bafög um 10 % angehoben. Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I wird für ältere Arbeitslose verlängert. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung werden deutlich gesenkt. Tarifabschlüsse liegen gegenwärtig bei 3 - 4, 5 %. ..."
Herr Wiefelspütz, dies sind gern genannte Argumente der Abgeordenten.
- Bafög Erhöhung finde ich richtig und gut.
- Bezugsdauer ALG I ist falsch. AL Versicherung ist eine Risiko- und keine Sparversicherung. Diesen simplen Unterschied, sollte eine Regierung eines Landes kennen.
- Tarifabschlüsse: Herr Wiefelspütz, es ist schlicht Tatsache dass die Reallöhne seit Jahren sinken. Tarifabschlüsse hin oder her. Diese betreffen einen Bruchteil der Bevölkerung und gleichen nicht einmal die eklatanten Preissteigerungen der letzten Jahre, für die die Abgeordneten mit verantwortlich sind, aus!
Ich bin mir sicher das die AN dieses Landes es eben so verdient hätten Lohnerhöhungen zu erhalten, wie es für sich als Abgeordneter beanspruchen.
Das ein Gesetzesentwurf bei dem es um das eigene Konto geht, innerhalb von 14 Tagen verabschiedet wird (man siehe sich andere Verfahren an), ist schon an der Grenze zur Peinlichkeit.
Freundliche Grüße
Fabian Sandforth
Sehr geehrter Herr Sandforth,
man kann lange darüber streiten, welches Gehalt für einen Bundestagsabgeordneten angemessen ist. Nicht Wiefelspütz ist wichtig, das Amt freilich, das er bekleidet, ist ein Spitzenamt in einem Staat mit 82 Millionen Einwohnern. Der Deutsche Bundestag ist das wichtigste Verfassungsorgan dieses Landes. Für die Ausübung dieses Amtes erhalte ich gegenwärtig ein Gehalt von 84 000 Euro brutto. Ich habe keine nennenswerten Nebeneinkünfte, mein Steuerbescheid steht im Internet (Ihrer auch?). In einem früheren Leben war ich Richter. Ich bin nicht arm, sondern lebe in geordneten bürgerlichen Verhältnissen. Unter finanziellen Gesichtspunkten war es eine Fehlentscheidung, für den Bundestag zu kandidieren. Sie müssen mich aber nicht bedauern. Ich mache meine Arbeit sehr gern und kannte die Bedingungen. Weil ich Volksvertreter bin, orientiere ich mich nicht am Gehalt von Fußballspielern, Vorstandsmitgliedern der Wirtschaft oder Fernsehmoderatoren. Warum ein Unterabteilungsleiter (!) eines Bundesministeriums ein höheres Gehalt und eine bessere Versorgung als ich habe, kann ich nicht erklären. Sind Sie gegen die Absenkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung? Sind Sie gegen die Verlängerung der Bezugszeit von ALG I? Wer hat die massiven Defizite vergangener Jahre im Bereich des ALG I ausgeglichen? Sollten Sie das nicht wissen?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)