Frage an Dieter Wiefelspütz von Carsten K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
vor einigen Tagen trafen Sie die Aussage, nicht mit Menschen diskutieren zu wollen, die Bürger als "Wahlvieh" bezeichnen. Dies begrüße ich.
Herr Schäuble hat vor einiger Zeit in Bezug auf die anstehende Verfassungsklage folgende Aussage getätigt:
"Wir hatten den ´größten Feldherrn aller Zeiten´, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten".
(Quelle: http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=sw&dig=2007%2F11%2F09%2Fa0133&src=GI&cHash=b44c03417a sowie diverse andere Medienberichte)
Diskutieren Sie noch mit Herrn Schäuble?
Ist es Ihrer Meinung nach in Ordnung, dass Volksvertreter - und noch dazu ein Minister - tausende Bürger mit Adolf Hitler vergleicht?
Mit freundlichen Grüßen,
Carsten Kosthorst
Sehr geehrter Kosthorst,
ich kenne das Zitat nicht. Ich rate davon ab, aktuelle Ereignisse mit der Nazi-Zeit zu vergleichen. Das geht fast immer schief. Wenn Gegner der Vorratsdatenspeicherung gegen das Gesetz Verfassungsbeschwerde einlegen, machen sie von einem Recht Gebrauch.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)