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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Tim M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Tim M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,

die Arroganz, mit der Sie die Fragen an besorgte Bürgerinnen und Bürger beantworten, lässt Zweifel an Ihrer deutlichen Distanzierung von der Bezeichnung "Wahlvieh" aufkommen.

Nichtsdestotrotz habe ich eine Frage an Sie:
Wie beurteilen Sie das Abstimmungsverhalten der bereits vorher erwähnten Abgeordneten, die ihrer Meinung nach verfassungswidrige Gesetze durchwinken und dann auf das BVerfG hoffen? Ist dies eher die Regel oder die Ausnahme im parlamentarischen Alltag? Haben Sie sich schon ähnlich verhalten?

Mit freundlichen Grüßen
Tim Mutscher

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mutscher,

Sie verwechseln Deutlichkeit und Klarheit mit Arroganz. Ich werde weiterhin deutlich sein. Für mich ist die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes die Mindestvoraussetzung für meine Zustimmung zu einem Gesetz.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz