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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Frank H. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Frank H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

in der aktuellen Diskussion um eine Ausweitung präventiver Überwachungsmassnahmen im "Anti-Terror-Kampf" ist Ihre befürwortende Haltung, insbesondere zum Thema "Online-Durchsuchungen", hinreichend deutlich geworden.

Neben der ganzen politischen Diskussion und den Verfahrensfragen dazu (nur in besonderen Fällen, unter Richtervorbehalt oder nicht usw.), kann ich nicht erkennen, ob in Ihren, d.h. in den politischen Kreisen, auch einmal über die technische Durchführbarkeit der so genannten "Online-Durchsuchungen" gesprochen wurde.

Jedem halbwegs informierten Computer- und Internetnutzer ist doch klar, wie man sich mit einfachen Mitteln einer Überwachung entziehen kann (z.B. Nutzung ´offener´ WLANs, nicht ständig online, verschlüsselte Datenübertragung usw.). Ich würde auch davon ausgehen, das ´echte´ Terroristen von eigenen Spezialisten konfigurierte Computer nutzen und auch im Umgang damit geschult werden. Jeder Netzwerk-Fachmann wird Ihnen bestätigen müssen, das wenn sich jemand einer Online-Kontrolle entziehen will, er das auch kann.

Meine Frage ist daher, inwieweit eine technische Durchführbarkeit einer "Online-Durchsuchung" in Ihren Diskussionen thematisiert wurde, oder eben nicht?

Wenn nämlich deutlich würde, das ´echte´ Terroristen mit "Online-Durchsuchungen" gar nicht zu finden bzw. aufzuklären wären, dann bliebe die ´Jagd´ auf dumme Terroristen, Mitläufer und vor allem die erhebliche Verunsicherung der eigentlich zu schützenden normalen Bürger, denn wenn der Staat auf meine Festplatte gucken kann, dann bin ich nicht mehr frei! An einen Missbrauch der gesammelten Daten möchte ich gar nicht erst denken...

In Erwartung Ihrer geschätzten Antwort

Frank Herrmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Herrmann,

Ihre Frage erstaunt mich.
Online-Durchsuchungen werden gegenwärtig von mehreren ausländischen Nachrichtendiensten systematisch vorgenommen. Täglich, stündlich, auch jetzt. Und Sie sagen: Das geht technisch gar nicht. Soll ich Ihre Erkenntnisse an die USA, Rußland und China weiterleiten? Oder soll ich das besser lassen, weil ich ausgelacht würde?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz