Frage an Dieter Wiefelspütz von Michael B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Heute gibt es zwar nichts für Sie zu entscheiden in Sachen Operation Enduring Freedom, aber in ein paar Monaten. Dann steht die Verlängerung des Mandats an. Halten Sie die Verlängerung für notwendig, obwohl es sich nur um ein virtuelles Mandat handelt? Denn die deutschen KSK-Soldaten befinden sich - soweit es die Öffentlichkeit weiss - ja seit langem nicht mehr vor Ort. Wenn dem so ist - dann bräuchte es auch kein neues Mandat mehr. Sind Sie auch der Meinung, dass im Hintergrund der Parlamentsentscheidung vor allem die Sorge um die gerade wieder gekitteten deutsch-amerikanischen Beziehungen mitschwelt? Nach dem Motto: Wir können gar nicht anders als das Mandat verlängern, sonst gibt´s Ärger mit den Amis... (natürlich ist das Deutsche Parlament frei in seiner Entscheidung!)
Viele Grüße
Michael Behrens
Sehr geehrter Herr Behrens,
die SPD-Fraktion wird ihre Beratungen im Herbst aufnehmen. Dann geht es um die deutsche Afghanistan-Politik insgesamt. Die deutsche Beteiligung an Enduring Freedom war nie auf KSK-Kräfte beschränkt.
Ich bin völlig frei in meiner Entscheidung und uneingeschränkt verantwortlich für das, was ich tue. Befindlichkeiten der USA sind für meine Meinungsbildung ohne Bedeutung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)