Frage an Dieter Wiefelspütz von Klaus B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
zunächst einmal vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Auch ich bin absolut nicht für die flächendeckende Online-Durchsuchung. Ich möchte nur Sinn und Zweck dieser Maßnahme, die ja einen sehr großen finanziellen Aufwand bedeutet, verstehen können. Die Online-Durchsuchung soll bei schweren Straftaten (Terrorismus) und auch Computerkriminalität eingesetzt werden. Beide Gruppen sind aber im Allgemeinen mit einem hohen Fachwissen auf diesem Gebiet ausgestattet. Herr Zierke vom BKA fordert doch gerade die Online-Durchsuchung im Hinblick auf sich selbst radikalisierende Islamisten, die bisher nicht aufgefallen sind. Ich frage mich, wie er die finden will, wenn nicht doch über eine gewisse Flächendeckung möglicherweise unter Berücksichtigung besonderer Merkmale.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Brückner
Sehr geehrter Herr Brückner,
wenn Sie eine Frage an Herrn Zierke haben, bitte ich Sie sich an Herrn Zierke zu wenden. Sie vermischen Rasterfahndung mit online-Durchsuchung. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.
Es wird niemals flächendeckende online-Durchsuchungen in einem Rechtsstaat Deutschland geben. Wenn Sie mir das allerdings nicht glauben, kann ich Ihnen nicht helfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)