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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Hartmut Frank M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Hartmut Frank M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

als Demokrat und ehem. Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, bin ich erschrocken darüber, dass sich die Mehrheit Ihrer Fraktion bei einer Abstimmung über den Verkauf von Panzer nach Saudi-Arabien enthalten hat. Auch Sie enthielten sich.
Während die Grünen den Antrag der Linksfraktion unterstützten.

Ich frage Sie, warum enthält sich ein Sozialdemokrat bei einer Abstimmung, wenn man zuvor von führenden Sozialdemokraten hörte, dass die SPD den sogenannten "Panzer-Deal" ablehnt ?
Darf man gegen seine Überzeugung stimmen bzw. besser nicht für seine Überzeugung stimmen, nur weil der Antrag von einer anderen Fraktion gestellt wurde?
Ich meine, bei Saudi-Arabien handelt es sich um ein Land, welches für seine harte Diktatur bekannt ist.
Müssen da persönliche Anomositäten nicht zurück stecken?

Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Frank Mueller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mueller,

wenn eine Fraktion einen eigenen Antrag hat, ist es üblich, dem eigenen Antrag zuzustimmen und den ähnlichen Antrag einer anderen Fraktion abzulehnen. Mit Animositäten hat das herzlich wenig zu tun.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Wiefelspütz