Frage an Dieter Wiefelspütz von Marie M. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
mit Freude nehme ich zur Kenntnis, dass Sie wieder aktiver auf abgeordnetenwatch teilnehmen.
Nachdem die von SPD und CDU beschlossenen Sperren gegen Kinderpornographie ja nun leider auf Grund der Kampagne der sogenannte "Piraten" auf Eis gelegt wurden, gibt es nun neue Hoffnung, dass sie doch noch auf EU-Ebene beschlossen werden und damit diese grausamene Inhalte erfolgreich aus dem Netz verbannt werden. Meine Frage lautet: wie stehen Sie zum aktuellen Vorschlag der EU-Innenkommissarin Censilia Malmström, Netzsperren auf EU-Ebene einzuführen?
Für Ihre Antwort bedanke ich mich im Voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen,
Marie Makzat
Sehr geehrte Frau Makzat,
für Netzsperren gibt es nach meiner Einschätzung keine Mehrheiten im Bundestag. Die Wirksamkeit von Netzsperren wird häufig bestritten oder zumindest angezweifelt. Außerdem wird trotz guter Absichten die Gefahr von Zensur gesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Wiefelspütz
Weitere Fragen an Dieter Wiefelspütz
Sehr geehrter Herr Mayer,
ich beantworte keine Fragen, die keine in Mitteleuropa übliche Anrede enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Ullmann,
Sie können gerne Absurdistan-Debatten führen. Freilich nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) es gibt auch für einen Pazifisten keine Garantie, nicht mit Kriegshandlungen in Berührung zu kommen. Wer sollte eine solche Garantie geben können? (...)
(...) Übrigens: ich bin persönlich sehr dafür, daß Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigt wird. Die Frage der Gewerbesteuer bei der Errichtung eines neuen Kraftwerks in Lünen mag für die Stadt Lünen ein wichtiges Argumet sein. (...)